Datenschutzerklärung

Hinweise zur Webseitennutzung und Datenverarbeitung:

Mit dieser Datenschutzerklärung informiert Sie der Verfassungsschutz Brandenburg darüber, welche personenbezogenen Daten auf der Webseite https://verfassungsschutz.brandenburg.de erfasst werden und auf welcher Basis dies geschieht.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes (BbgVerfSchG) (https://verfassungsschutz.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb2.c.420252.de) richtet sich nach den in diesem Gesetz geregelten besonderen Vorschriften. Daneben gelten einige Vorschriften der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:02016R0679-20160504) und einzelne Vorschriften des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes (https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgdsg). Die für die Verfassungsschutzbehörde Brandenburg hierzu geltenden Vorschriften finden Sie in § 27 BbgVerfSchG.

Als Abteilung des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg gilt zudem dessen Datenschutzerklärung (https://mik.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.596626.de). Es wird darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der Betroffenenrechte (z. B. Auskunft, Berichtigung und Löschung) die besonderen Vorschriften des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes gelten.

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