Bilanz 2019: Mehr als 3.000 Menschen besuchten Vorträge und Fachtagungen

Stübgen: „Verfassungsschutz ist als Dienstleister ein Frühwarnsystem"

Potsdam – Der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg klärte im Jahr 2019 wieder intensiv über extremistische Phänomenbereiche und Wirtschaftsschutz auf. Dabei setzte er auf ein breites Angebot wie Vorträge, Podiumsdiskussionen, Info-Stände auf Großveranstaltungen und eigene Fachtagungen. Insgesamt nahmen an 80 Vorträgen knapp 3.100 Bürgerinnen und Bürger teil.

Innenminister Michael Stübgen: „Unsere Demokratie ist verwundbar. Deswegen trägt unser Verfassungsschutz Erkenntnisse über Extremisten zusammen. Davon profitieren wir alle. Denn diese Erkenntnisse versauern nicht in Tresoren. Vielmehr dienen sie den Sicherheitsbehörden, den Verwaltungen aber auch den Bürgern und damit der gesamten Gesellschaft. Der Verfassungsschutz ist als Demokratiedienstleister ein Frühwarnsystem. Darauf stützt sich unsere wehrhafte Demokratie."

11.500 Kilometer legten Verfassungsschützer dafür im Land zurück. In Kontakt kamen sie dabei mit einer breiten Öffentlichkeit: interessierte Bürger, Justizbedienstete, Polizisten, Soldaten, Unternehmen, Gewerkschafter, Sozialarbeiter, Auszubildende, Verwaltungsmitarbeiter, Studenten, Absolventen des Bundesfreiwilligendienstes, Senioren, Schüler, Lehrer und viele mehr. Damit summiert sich die Zahl solcher Veranstaltungen seit dem Jahr 2008 auf 1.180. Rund 45.100 Zuhörer wurden in diesem Zeitraum gezählt.

Auffällig ist: Schulen rufen wieder stärker die Expertise des Verfassungsschutzes ab. Anlässe waren Vorkommnisse wie die Nutzung und Weiterverbreitung rechtsextremistischer Inhalte in Gruppen-Chats, beispielsweise per WhatsApp. Mit seinem Infomobil besuchte der Verfassungsschutz im Jahr 2019 beispielsweise das Demokratiefest in Prenzlau, den Deutschen Präventionstag in Berlin und den Tag der Offenen Tür der Polizeidirektion Süd in Cottbus.

Verstetigt hat sich die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“, demos – Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung, dem Städte- und Gemeindebund, dem Landkreistag, der Polizeihochschule und der Brandenburgischen Kommunalakademie. Die Kooperationspartner haben seit 2008 insgesamt 47 ganztägige Veranstaltungen für etwas mehr als 2.200 kommunale Entscheidungsträger angeboten. 2019 waren es drei. Die Themen lauteten „Extremismus und demokratische Kultur im Superwahljahr 2019 Tipps und Orientierung für Kommunen und Sicherheitsbehörden“ sowie „Das Gebot zur politischen Neutralität in Theorie und Praxis – Handlungsspielräume von Amtsträgern“. 215 Personen nahmen daran teil. Diese Reihe soll 2020 fortgesetzt werden.

Etabliert haben sich ebenso Fachtagungen, die der Verfassungsschutz Brandenburg selbst oder in Kooperation mit anderen Verfassungsschutzbehörden durchführt. Seit dem Jahr 2005 nahmen rund 3.130 Interessierte an insgesamt 20 Tagungen teil. Im Jahr 2019 befasste sich eine mit dem Thema „Die neu-rechte Entgrenzung als Herausforderung für die Demokratie“. 180 Gäste konnten in Potsdam begrüßt werden. Die andere fand unter dem Titel „Ist unsere Demokratie noch wehrhaft?“ in Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) statt und zog 150 Interessierte an. Veranstalter waren die Verfassungsschutzbehörden Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Diese Kooperation wird im kommenden Jahr fortgesetzt.


Pressemitteilung Nr.109/2019 vom 30.12.2019, Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg

Download der Pressemitteilung als PDF-Datei: