Brandenburg-Tag

Verfassungsschutz zeigt Gesicht

Der 8. "Brandenburg-Tag", der dieses Jahr in Potsdam stattfand, war ein voller Erfolg. Allein die Besucherzahlen waren phänomenal: Bei strahlendem Sonnenschein und sommerlichen Temperaturen von bis zu 24 Grad besuchten gut 300.000 Menschen die Landeshauptstadt, die an „normalen“ Tagen 130.000 Einwohner zählt. Das Volksfest dauerte offiziell von elf Uhr morgens bis nach Mitternacht und endete mit einem furiosen Feuerwerk im Lustgarten. Auf 15 Bühnen traten mehr als 1.000 Künstler auf. Besucher konnten über Handwerker- und Biomärkte schlendern und sich an ca. 350 Ständen über Brandenburger Unternehmen und Institutionen informieren.
Auch der Verfassungsschutz war mit von der Partie.

Zusammenarbeit mit Polen

Mit einem Info-Stand präsentierte sich der Verfassungsschutz im Zelt der Landesregierung der Öffentlichkeit. Das Interesse der Besucher war groß, der neue Verfassungsschutzbericht wurde gleich mehrhundertfach an interessierte Bürgerinnen und Bürger ausgehändigt.

Auf ihrem Rundgang durch das Zelt der Landesregierung machten Ministerpräsident Platzeck und Innenminister Schönbohm auch bei den Verfassungsschützerinnen und -schützern Station. „Aus Nachbarn werden Partner“ war das Motto, unter dem im Zelt der Landesregierung das Ministerium der Justiz und für Europaangelegenheiten, die Europäische Kommission, polnische und tschechische Verbände sowie viele andere ihren Beitrag zur Erweiterung der Europäischen Union präsentierten. So war es wenig verwunderlich, dass Ministerpräsident Platzeck sich am Infostand des Verfassungsschutzes nach dessen Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden in Polen erkundigte.

Jörg Milbradt, der stellvertretende Leiter der Behörde, stand dem Ministerpräsidenten Rede und Antwort und wusste von einem Beispiel für die hervorragende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden zu berichten. Er führte die erfolgreich unterbundene Aktion des in Brandenburg wohnhaften Rechtsextremisten Horst Mahler an, der Ende Juli diesen Jahres eine Reise nach Auschwitz geplant hatte, wo er sein zutiefst antisemitisches „Verdener Manifest“ vor eingeladenen Pressevertretern verlesen wollte.

Gefährliche Devotionalien

Einige Besucher des Info-Standes interessierten sich für die aufwändig gestaltete computeranimierte Präsentation des Verfassungsschutzes. Sie war eigens für den Brandenburg-Tag erstellt worden. Andere fühlten sich mehr von den im wahrsten Wortsinne „handgreiflichen“ Exponaten, die in einer Glasvitrine ausgestellt wurden, angezogen und zugleich abgestoßen. Die rechtsextremistischen CDs und Fanzines (Skinhead-Magazine), NS-Devotionalien und Alltagsgegenstände, die als Waffen missbraucht wurden, waren allesamt im Rahmen von polizeilichen Razzien sichergestellt worden. Diese Gegenstände vermittelten vielen Besuchern ein Bild von der tatsächlichen Gefahr, die nach wie vor von Rechtsextremisten ausgeht. Sie sollten aber auch auf den inneren Zusammenhang von Gedanke, Wort und Tat aufmerksam machen. Denn unsere zentrale Botschaft lautete: Gewalt fängt in den Köpfen an. In einigen mitunter auch erregt geführten Diskussionen informierten sich viele Brandenburgerinnen und Brandenburger über das Vorgehen gegen Rechts-, Links- und Ausländerextremisten und – im Zusammenhang damit –auch über die Arbeit des Verfassungsschutzes in Brandenburg überhaupt.
 
Doch auch wer nur einfach ein Werbegeschenk, etwa einen Kugelschreiber mit aufgedruckter Web-Adresse, mit nach Hause nahm, kann sich sicher sein: Bei künftigen Fragen zu Extremismus und Spionage in Brandenburg bin ich mit "www.verfassungsschutz-brandenburg.de" an der richtigen Adresse.